Rechtsprechung
| BVerwG, 16.09.1993 - 6 C 31.92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,19099) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache nach Ausmusterung des Klägers wegen Wehrdienstunfähigkeit - Entscheidung über die Kosten des Verfahrens
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 06.09.1990 - 6 C 4.90
Wiederaufgreifen eines bestandskräftig abgeschlossenen Anerkennungsverfahrens in …
Auszug aus BVerwG, 16.09.1993 - 6 C 31.92
Dieses Urteil hat der Senat durch Urteil vom 6. September 1990 - BVerwG 6 C 4.90 - im wesentlichen mit der Begründung aufgehoben, das Verwaltungsgericht habe selbst darüber befinden müssen, ob das Anerkennungsbegehren des Klägers gerechtfertigt sei; es habe prüfen müssen, ob der Kläger "neue Gesichtspunkte vorgetragen" habe, die Aufschluß darüber geben könnten, daß seine Ablehnung des Kriegsdienstes nunmehr auf einer unter dem Zwang des Gewissens getroffenen Entscheidung beruhe; sei dies nicht der Fall, so schließe die Unanfechtbarkeit eines Bescheides die Weiterverfolgung eines abgelehnten Begehrens aus.